Die Absicht dahinter ist natürlich die, Verantwortlichen klarzumachen, was sie eigentlich tun, und sie zur Änderung ihres Verhaltens zu veranlassen.
Ich habe in den letzten Wochen sehr viel Material gesichert - vom Beck Blog. Material, das verdeutlich, welche Art von Kommentaren gelöscht werden, z.B.
Besonders bedenklich fand ich es u.a., dass gestern, am 28. März 2013, ein von mir geschriebenen Kommentar gelöscht wurde, an dem eigentlich nichts auszusetzen war:
#37 Neu
..... Ich weiß nicht, weshalb wir alle paar Jahre wieder die Rechtsbeugungsdebatte führen müssen. Dafür gibt es - wie unsere Geschichte und die Erfahrungen in anderen Ländern zeigt - keine befriedigende Lösung. Richter müssen unabhängig und ohne Furcht vor Strafverfolgung entscheiden können. Die wenigen schwarzen Schafe, die ihre Stellung für Schweinereien mißbrauchen, wird man nicht belangen können, ohne das ganze System in Frage zu stellen. Rechtskräftig verurteilt wegen Rechtsbeugung wurden nur ein paar arme Würstchen, Sonderlinge, die im Gericht keine Lobby und keine Freunde hatten, aber keine "mächtigen" Kammervorsitzenden oder gar OLG-Richter.
Es gibt nicht gerade wenige, die durchaus begründet behaupten, das aktuelle Justizsystem sei von antidemokratischen Kräften instrumentalisiert und an sich infrage zu stellen.
Zudem muss man befinden, dass der im Strafrecht in anderen Fällen verwendete Begriff der "Garantenstellung" sicherlich seine Berechtigung hat: Sieht jemand zu, wie ein ihm völlig fremder Mensch ertrinkt, obwohl er helfen könnte, dann ist es unterlassene Hilfeleistung. Sieht aber ein Vater zu, wie sein Sohn ertrinkt, obwohl er Hilfe leisten könnte, dann ist es Mord durch Unterlassen - also ein erheblicher Unterschied aufgrund der Garantenstellung, die ein Vater hinsichtlich seines Sohnes hat.
Es liegt auf der Hand, dass gerade die Organe der Justiz und der Polizei in besonderer Weise dem Recht verpflichtet sein müssen, also eine Garantenstellung hinsichtlich der Rechtswahrung haben. In krassem Gegensatz dazu die Realität, wie Sie ja auch von Ihnen beschrieben wird.
Hier geht es um eine ganz große Nummer, die von ganz oben gewollt ist, wobei ich mit "ganz oben" nicht den angeblichen Souverän, das Volk meine.
Nicht zuletzt aufgrund des Internets wird die Diskussion über das bestehende System sich zunehmend auf einem anderen Level abspielen als bisher, davon können Sie ganz sicher ausgehen.
Mit besten Grüßen
Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS
Der Kommentar wurde erst gar nicht veröffentlicht (meist wird veröffentlicht, doch z.T. dann später gelöscht).
Nur als angemeldeter User bekam ich ihn zu sehen - als angemeldeter User bekommt man seine Kommentare im Beck-Blog sofort angezeigt, während die nicht angemeldete Öffentlichkeit sie erst später zu Gesicht bekommt (falls nicht sofort gelöscht wird).
Ich denke, dass der Kommentar oben schon einigermaßen deutlich macht, was im Beck-Blog so zensiert wird.
Hier kann man sich den Kommentar im Strang ansehen, wie ich ihn als angemeldeter User sehen konnte (Kommentar 37, ganz unten):
http://die-volkszeitung.de/-------------2012-special-a/beck-blog-2013/2013-03-28-beck-block/unveroeff-03/fall-mollath-die-wiederaufnahmeantr-ge-unter-der-lupe.html
Mit freundlichen Grüßen
Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS
